Shop Mobile More Submit  Join Login
About Literature / Hobbyist Bulldog striking31/Male/Germany Recent Activity
Deviant for 5 Years
Needs Core Membership
Statistics 105 Deviations 552 Comments 5,449 Pageviews
×

Favourites

Newest Deviations

Activity


Der Fall Edathy und warum wir den falschen Ochsen schlagen


Edathy ist ein menschliches Schwein. Unbenommen und ohne weitere Fragen. Er hat nicht nur das Urheberrecht seiner Amtskollegen verletzt und nach einer Anzeige wie ein Jugendlicher mit öffentlichen Beleidigungen reagiert sondern noch viel schlimmeres verbrochen.

Er hat das öffentlichen Moral  zweitschlimmste Verbrechen begangen. Kinderpornographie!
Kinderpornographie... Der Satan selbst muss zurücktreten, er ist abgelöst worden.
Jedoch trifft das nicht ganz zu: Es wurden sogenannte Posingfotos gefunden – ein rechtlicher graubereich, genauso moralisch verwerflich, aber nicht ganz so strafbar. Das BKA stufte diese Bilder als nicht strafbar ein. Genauer: „Strafrechtlich irrelevant“.

Warum also ist Sebastian Edathy (SPD) überhaupt vor Gericht gelandet? Im Prinzip nur wegen eines Verfahrensfehlers. Edathy genoss als Mitglied des Bundestages strafrechtliche Immunität. D.h. Die Untersuchung, die bei ihm rechtswidriges Material gefunden hat, war von vornherein rechtswidrig. Seine Immunität hätte erst vom Bundestag aufgehoben werden müssen – dann erst hätte eine Durchsuchung und Beschlagnahme erfolgen dürfen.

Die dann nichts mehr gefunden hätte, deswegen hat sich die Staatsanwaltschaft Hannover auch nicht aufhalten lassen.

Und da fangen die Wirrungen erst an: Entgegen allen Verfahrensvorschriften hatte der damalige Bundeslandwirtschaftsminister Hans – Peter Friedrich (CSU), der Wind von der Ermittlung bekommen hatte, den Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) von der Ermittlung informiert. Das darf deswegen nicht sein, da anzunehmen ist, dass dies die Ermittlungen gegen Edathy beeinträchtigen hätte können. Friedrich musste deswegen seinen Hut nehmen, Gabriel blieb im Amt.
Hätten sie sich auch sparen können, denn der eigentliche Verräter saß im BKA. Genauer hat der Präsident des Bundeskriminalamts Jörg Ziercke (SPD) über einen Mittelsmann (Michael Hartmann, ebenfalls SPD), Edathy von den Ermittlungen gegen ihn informiert.
Und das hat die Ermittlungen gekillt.

Es ist anzunehmen, obwohl nicht gesichert, dass Sebastian Edathy so Zeit blieb, das schlimmste Material zu vernichten und nur „strafrechtlich irrelevantes“ Material übrigzulassen.
Beweisbar ist das, aufgrund der völlig idiotischen Haltung unseres höchsten Ermittlers, leider nicht mehr.

Wir ziehen also mal Zwischenbilanz: Ein immunes Mitglied des Bundestages wird rechtswidrig durchsucht, vorher rechtswidrig vorgewarnt und trotz aller Rechtswidrigkeiten trotzdem angeklagt?

Sieg der Moral möchte man meinen...

Das ist aber zu kurz gegriffen. Die Staatsanwaltschaft Hannover, war stur genug Edathy wegen „Besitzes Kinderpornographischen Materials“ anzuklagen. Wohl wissend, dass diese Anklage im Sande verlaufen musste.

Ich persönlich denke, dass sie das nur getan hat, um richterlich entscheiden zu lassen, ob die Einschätzung des BKA korrekt sei. Also ob die Bilder wirklich „strafrechtlich irrelevant“ seien.

Waren sie wohl – Das Gericht entschied, das Verfahren gegen die einmalige Zahlung von 5000€ einzustellen.

Das Geld sollte an den Kinderschutzbund gehen – der das, völlig verständlich, nicht annahm.

Edathy hatte vor Gericht eine „Erklätung“ verlesen, dass er die Bilder besessen hätte, wollte dieses aber nicht als Geständnis verstanden wissen.

Seine Ansicht. Und eigentlich egal, da das Urteil feststellt, dass Edathy nach Zahlung der 5000€ weiter als nicht vorbestraft gilt.

Soweit die Fakten.

Der Aufschrei der Öffentlichkeit, dass Edathy viel zu leicht davongekommen sei, ist verständlich. Der Richter, der dieses Urteil fällen musste, war aber in meinen Augen eine arme Sau.
Er hatte schlichtweg keine Handhabe Edathy zu mehr zu verurteilen, da dafür einfach die Beweise fehlten.

Was zum Einen daran liegt, dass die Oben genannten SPD Parteimitglieder die Untersuchung von vornherein torpediert haben – und das aus allen Rohren! Zum Anderen an der Tatsache, dass die gefundenen Bilder hart an der Grenze zur Kinderpornographie sind. „Hart an der Grenze“ zwar, aber eben keine Kinderpornographie. Zumindest nicht im rechtlichen Sinne.

Ich hätte wie jeder Andere vernünftig denkende Mensch Edathy gerne im Knast gesehen – liebend gerne. Der Richter ist mit seinem Urteil sogar recht hoch an die Sache herangegangen. Formal wäre auch ein Freispruch möglich gewesen. Dass da ein Deal zwischen Strafverteidiger und Staatsanwaltschaft gelaufen ist, ist anzunehmen.

Wer trägt also die Schuld an diesem Urteil?

Meiner Meinung nach der Präsident des BKA, die Staatsanwaltschaft Hannover und die Bundestagsfraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands!



Ich bitte also um eines: Hört um gotteswillen auf euch über das Urteil aufzuregen und fangt an euch über den ganzen SPD – Filz aufzuregen, der verhindert hat, dass ein vermutlicher Straftäter mangels Beweisen frei herumlaufen darf!

„Wer hat den Rechtsstaat verraten? Sozialdemokraten, Sozialdemokraten!“

Journal History

deviantID

LordVallon's Profile Picture
LordVallon
Bulldog striking
Artist | Hobbyist | Literature
Germany
I am 30 years old and am living in germany. My art is my life and so are my deviations. I am kinda into looking and watching others masterpieces so they are worth to be called so. I speak frankly and open and won't bend down on bad critique given to me. So feel free to do so!

We 'll read each other!



Current Residence: Germany
deviantWEAR sizing preference: XL
Favourite genre of music: Metal, EBM
Favourite style of art: Lyrics, Poems
Operating System: Win7 (Yes I know... not MAC)
MP3 player of choice: IPOD!!!
Favourite cartoon character: Yacko Warner
Personal Quote: "What does this big red button do?"
Interests

AdCast - Ads from the Community

×

Comments


Add a Comment:
 
:icontutziputz:
Tutziputz Featured By Owner Edited Nov 20, 2014  Hobbyist Writer
Und nochmals danke für den Fav :happybounce:
Reply
:iconlordvallon:
LordVallon Featured By Owner Nov 21, 2014  Hobbyist Writer
:)
Reply
:icontutziputz:
Tutziputz Featured By Owner Oct 20, 2014  Hobbyist Writer
Danke für den Fav :squee:
Reply
:iconlordvallon:
LordVallon Featured By Owner Oct 21, 2014  Hobbyist Writer
Voll verdient!
Reply
:iconsmyliart:
SmyliArt Featured By Owner Aug 30, 2014  Hobbyist Writer
Ui, vielen Dank für das :+fav:-Sternchen für Kapitel 4 von Geschichte des Weltkrieges, Kamerad! Ich werde es im Graben brauchen können! :giggle:
Reply
:iconlordvallon:
LordVallon Featured By Owner Aug 30, 2014  Hobbyist Writer
Gute Arbeit, Kamerad - weiter so!
Reply
:iconsmyliart:
SmyliArt Featured By Owner Aug 30, 2014  Hobbyist Writer
:salute:
Reply
:iconlordvallon:
LordVallon Featured By Owner Aug 31, 2014  Hobbyist Writer
:D
Reply
:iconeinsamer-wanderer:
EINsamer-wANDERER Featured By Owner Jul 25, 2013  Hobbyist Writer

Hallo und herzlich Willkommen

bei :icondeutschedichter:

 

Wir wünschen dir viel Spaß.

Reply
:iconlordvallon:
LordVallon Featured By Owner Jul 25, 2013  Hobbyist Writer
Dankeschön. Und da ich etwas extremer schreibe hab ich mal einen Text eingestellt. mal sehen wie die Gruppe reagiert...

Reply
Add a Comment: